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BAG
Erfurt,
Urteil
vom 28.07.2008
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3 AZR 463/04
1. Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG wird die Anpassungsprüfung vom Arbeitgeber geschuldet. Dies ist der Partner des Arbeitsverhältnisses, den die Pflichten aus der Versorgungszusage treffen.
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 17.01.2006
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9 AZR 558/04
1. Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Abs. 2 Satz 1 TV ATZ schuldet der Arbeitgeber dem Altersteilzeitarbeitnehmer neben dem Teilzeitbruttoentgelt ...
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 28.07.2005
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3 AZR 457/04
1. Nach der Spätehenklausel setzte die Gewährung einer Witwen- oder Witwerversorgung voraus, dass die Ehe mindestens ...
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 13.12.2005
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3 AZR 217/06
1. Der Arbeitgeber hat alle drei Jahre eine Anpassung der laufenden Betriebsrenten zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Dabei sind insbesondere...
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 13.06.2006
-
9 AZR 423/0
1. Der Arbeitgeber ist arbeitsrechtlich regelmäßig gehalten, für die Berechnung von nettolohnbezogenen Leistungen die auf der Lohnsteuerkarte eingetragenen Merkmale, ...
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 13.06.2006
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9 AZR 588/05
1. Nach Nr. 3 der SR 2l l BAT finden die Bestimmungen des BAT über die Arbeitszeit auf Lehrkräfte im Angestelltenverhältnis an allgemein bildenden Schulen und berufsbildenden Schulen ...
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 15.08.2006
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9 AZR 639/05
1. Während eines Altersteilzeitarbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer Anspruch auf das seiner tatsächlichen Arbeitsleistung entsprechende Teilzeitentgelt und zusätzlich auf die vereinbarten Aufstockungsleistungen.
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 12.06.2007
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3 AZR 14/06
1. § 1a Absatz 1 BetrAVG regelt in Satz 1 und 3, dass der Arbeitnehmer unter den dort genannten Voraussetzungen einen Anspruch auf Abschluss einer Direktversicherung hat.
BAG
Erfurt,
Urteil
vom 31.07.2007
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3 AZR 373/06
1. Seit dem 1. Januar 1999 können Betriebsrentenzusagen nicht mehr wegen wirtschaftlicher Notlage widerrufen werden.
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