Institut für Weiterbildung

Seminare für den Betriebsrat

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Poko Institut für Weiterbildung

Aktuelle Infos zu Einschränkungen durch behördliche Vorgaben

Corona-Schutz und Vorgaben

Liebe Betriebsräte und Arbeitnehmervertreter,

die Infektionszahlen steigen leider wieder in einem Maße, das bei den zuständigen Behörden zu zahlreichen weiteren, leider sehr unterschiedlichen, einschränkenden Vorgaben geführt hat.

Wir möchten Ihnen nachfolgend einige zusätzliche Informationen geben, die Ihnen die Entscheidung, zu einem unserer angebotenen Seminare anzureisen, erleichtern sollen.

Vorab: Sie dürfen sicher sein, dass wir alles in unserem Einflussbereich Mögliche tun, um Ihnen zu helfen, eine Ansteckung oder einen Zwangs-Quarantäneaufenthalt zu vermeiden!

hygiene

1. Unsere Seminare werden weiterhin – auch in vom RKI ausgewiesenen Hochinzidenzgebieten - durchgeführt.

Wir legen dabei größten Wert auf die Einhaltung unserer mit den Partnerhotels im Detail erarbeiteten und vereinbarten Hygieneregeln (allem voran Abstand, Mund-Nasen-Maske, regelmäßige Lüftung, Desinfektion etc.).

Einzelheiten zu Sicherheits- und Hygienemaßnahmen in unseren Präsenzseminaren

Und wir haben bis jetzt keinen einzigen positiven Corona-Ansteckungsfall nach einem Besuch eines unserer Seminare registriert.

2. Aktuell keine Einschränkungen durch Beherbergungsverbote

Seit dem drastischen Anstieg der Infektionszahlen Anfang Oktober bestand unter Betriebsräten viel Unsicherheit dahingehend, welche Regelungen für sie bei Anreise zum Seminarort aus einem inländischen Hochinzidenzgebiet gelten. Einige Bundesländer hatten Beherbergungsverbote oder sogar Quarantäneanordnungen bei Einreise aus Gebieten, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 50 pro 100.000 Einwohnern aufweisen, erlassen. Nachdem die Lage aufgrund der bundesweit stark uneinheitlichen Regelungen zunächst überaus unübersichtlich war, wurde zwischenzeitlich dankenswerter Weise durch politische oder gerichtliche Entscheidungen zu den vorgenannten Maßnahmen wieder relative Klarheit geschaffen. Aktuell bestehen danach für Betriebsräte bei Anreise aus dem Inland  zum Poko-Seminar oder zum Poko-Symposium keine Beschränkungen mehr.

Derzeit existieren lediglich in den Bundesländern Sachsen-Anhalt und Hamburg noch Beherbergungsverbote für Touristen aus vom jeweiligen Land ausgewiesenen deutschen Hochinzidenzgebieten. Diese Regelung gilt jedoch nicht für Betriebsräte, die sich zu erforderlichen Weiterbildungsmaßnahmen im Sinne des § 37 Abs. 6 BetrVG begeben. Sie sind nämlich in diesem Fall keine Touristen, die Weiterbildungsmaßnahme gilt als berufliche Tätigkeit. Grundsätzlich ist - auch aufgrund der bei vielen Hotelbetrieben noch bestehenden Unsicherheit - im Moment anzuraten, sich vor Aufbruch zum Seminarort vom Arbeitgeber immer eine formlose schriftliche Bestätigung ausstellen zu lassen, dass es sich bei der Reise um eine unaufschiebbare berufliche Tätigkeit handelt.

Schleswig-Holstein

Niedersachsen

Bremen keine Regelungen in der Coronaverordnung zu Einreisen aus dem Inland

Hamburg

Mecklenburg-Vorpommern

Nordrhein-Westfalen keine Regelungen in der Coronaverordnung zu Einreisen aus dem Inland

Brandenburg

Berlin keine Regelungen in der Coronaverordnung zu Einreisen aus dem Inland

Saarland keine Regelungen in der Coronaverordnung zu Einreisen aus dem Inland

Rheinland-Pfalz keine Regelungen in der Coronaverordnung zu Einreisen aus dem Inland

Hessen

Sachsen-Anhalt

Thüringen keine Regelungen in der Coronaverordnung zu Einreisen aus dem Inland

Sachsen

Baden-Württemberg

Bayern

3. Der Arbeitgeber hat die Dienstreise zur Seminarteilnahme verboten:

Sie wissen als Betriebsrat, dass die Entscheidung, an einem Seminar teilzunehmen, nicht der Zustimmung des Arbeitgebers bedarf, sondern von Ihrem Gremium entschieden wird. Der Betriebsrat hat dabei einen Ermessensspielraum. Daher empfehlen wir Ihnen, bei einer derartigen Anordnung Ihres Arbeitgebers möglichst im Dialog zu klären, warum er so entschieden hat. Liegt es daran, dass der Arbeitgeber die Einhaltung der hygienischen Anforderungen bezweifelt? Dann geben Sie ihm die Informationen zum Poko-Sicherheitskonzept, zu denen wir ihnen den Link unter Ziff. 1 aufgeführt haben.

Oder argumentiert der Arbeitgeber, dass er aus Gleichbehandlungsgesichtspunkten (mit allen anderen potentiellen Dienstreisenden) auch Ihnen die Seminarteilnahme verwehren muss? Dann können Sie ihm erwidern, dass Sie Ihre Eigenverantwortung ernst nehmen und sicher sind, dass Sie bei Ihrem Seminarbesuch nicht mehr gefährdet sind als beim Einkauf Ihrer Wochenend-Verpflegung.

Schließlich und endlich können wir Ihnen die Entscheidung aber nicht abnehmen, wir können – wie bereits gesagt - nur alles tun, was in unserem Einflussbereich liegt, um Ihnen die Teilnahme so sicher zu machen wie möglich.

4. Teilnahme am Rahmenprogramm:

 Auch hier sind unsere Seminarleiter sehr aufmerksam bei der Auswahl des Angebotes. Wir stehen gemeinsam dafür, bei allen Aktivitäten die gleichen Hygienevorgaben einzuhalten wie während des Seminartages.

22.10.2020