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Homeoffice und Telearbeit – News zum aktuellen Referentenentwurf - Stand Januar 2021

Stand Januar 2021

Homeoffice mobile Arbeit

Seit dem Start der Corona-Impfungen in Europa im Dezember sind zwischen zwei und drei Prozent der Menschen immunisiert worden (Stand 21.Januar 2021). Zuerst werden in Deutschland Menschen geimpft, die älter als 80 Jahre alt sind oder in Pflegeheimen leben, ebenso wie Mitarbeiter von Pflegeheimen und medizinischen Einrichtungen. Bis zu einem Zeitpunkt, in dem ein Großteil der Bevölkerung geimpft sein wird, werden noch Monate vergehen.

Bis dahin heißt es, die noch immer zu hohen Infektionszahlen so weit wie möglich zu senken. Da in vielen Lebensbereichen die Möglichkeiten für weitere Kontaktbeschränkungen und zusätzliche Infektionsschutzmaßnahmen weitgehend ausgeschöpft sind, sind zusätzliche und zeitlich befristete Maßnahmen des betrieblichen Arbeitsschutzes als Beiträge zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten unverzichtbar, heißt es in dem Referentenentwurf der Bundesregierung.

  • Laut des Entwurfs, der nach Arbeitsminister Hubertus Heil ab dem 27. Januar gelten soll, muss der Arbeitgeber alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren. Die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen ist auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren.
  • Weiter sollen Arbeitgeber den Beschäftigten im Falle von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anbieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen oder anders gesagt: Wer kann, soll im Homeoffice arbeiten. Etwas anderes gilt nur, wenn zwingende betriebliche Gründe entgegenstehen.

 

Das heißt konkret, dass der Arbeitgeber prüfen muss, welche Tätigkeiten eventuell von zu Hause aus geleistet werden können. In diesen Fällen muss er versuchen, die Arbeit im Homeoffice zu ermöglichen. Ob der Arbeitnehmer diese Möglichkeit tatsächlich nutzt, steht ihm frei, denn, wenn Homeoffice nicht im Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung geregelt ist, braucht der Arbeitgeber die Zustimmung des Beschäftigten.

  • Im Hinblick auf Besprechungen mehrerer Personen wird im Entwurf ausdrücklich auf die Nutzung von Informationstechnologie verwiesen. Besprechungen sollen also virtuell stattfinden.
  • Falls doch im selben Raum zusammengearbeitet werden muss, darf eine Mindestfläche von 10 m² für jede im Raum befindliche Person nicht unterschritten werden, soweit die auszuführenden Tätigkeiten dies zulassen.
  • Sind die oben aufgeführten Maßnahmen nicht umsetzbar, hat der Arbeitgeber durch andere geeignete Schutzmaßnahmen den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherzustellen, insbesondere durch Lüftungsmaßnahmen und geeignete Abtrennungen zwischen den anwesenden Personen.
  • Mit diesen Maßnahmen einhergehend ist auch eine Überprüfung und Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung verbunden.
  • Zu den weiteren Pflichten des Arbeitgebers gehört die Zurverfügungstellung von medizinischen Gesichtsmasken oder FFP2-Masken.

 

Alle Maßnahmen sollen zunächst befristet bis zum 15. März gelten. Mit Kontrollen der Arbeitsschutzbehörden der Länder sowie der Unfallversicherungsträger ist zu rechnen.