Aufhebungsvertrag: Alternative zur Kündigung

Ein Arbeitsverhältnis wird stets einvernehmlich begründet - wo liegen die Probleme bei der einvernehmlichen Beendigung? Die Gestaltung durch einen Aufhebungsvertrag birgt große Chancen für die Beteiligten. Arbeitnehmer können ohne Einhaltung der Kündigungsfrist das Unternehmen verlassen und Arbeitgeber können sich ebenfalls ohne Kündigungsfristen und ohne die Beschränkungen durch das Kündigungsschutzgesetz von Mitarbeitern trennen. Für eine faire und praktische Umsetzung werden unter Berücksichtigung der aktuellen Rechtsprechung alle arbeits-, sozial- und steuerrechtlichen Aspekte beleuchtet.

Der Abschluss eines Aufhebungsvertrags

• Chancen und Risiken eines Aufhebungsvertrags

Hinweis- und Aufklärungspflichten des Arbeitgebers, u. a.

• Steuer- und sozialrechtliche Nachteile
• Rechtsfolgen bei Verletzung von Hinweis- und Aufklärungspflichten

Inhalt von Aufhebungsverträgen, Diskussion anhand eines ausführlichen Musters,
u. a. 

• Abfindung, Freistellung und Urlaub
• Wettbewerbsverbot, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse
• Rückzahlung von Aus- und Fortbildungskosten
• Privat genutzte Geschäftswagen
• Betriebliche Altersversorgung
• Zeugnis, Auskunft, Arbeitspapiere
• Ausgleichsklausel, Salvatorische Klausel

Mängel und Beseitigungsmöglichkeiten von Aufhebungsverträgen, u. a.

• Anfechtung z. B. wegen alternativ angedrohter Kündigung
• Darlegungs- und Beweislast im Prozess bei einer Anfechtung
• Rücktritts- und Widerrufsrecht
• Folgen bei Unwirksamkeit oder Beseitigung des Aufhebungsvertrags

Sozialrechtliche Konsequenzen eines Aufhebungsvertrags

• Vermeidung von Ruhens- und Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld
• Krankenversicherungsrechtlicher Schutz
• Erstattungspflicht des Arbeitsgebers (§ 147 a SGB III), Änderungen vom 01.01.2006

Qualifizierte Abfindungsvereinbarung statt Kündigung

• Hinweise zur praktischen Umsetzung, Formulierungsvorschläge
• Wann empfiehlt sich der Weg des § 1 a KSchG?

Aufhebungsvertrag im Zusammenhang mit bevorstehenden betrieblichen Veränderungen

• Rechtliche Möglichkeiten zur Vermeidung einer Betriebsänderung
• Personalanpassung ohne Sozialplanpflicht

Abwicklungsvertrag: Alternative zum Aufhebungsvertrag?

• Außergerichtlicher/gerichtlicher Vergleich, Formulierungsvorschläge
• Sozialrechtliche Folgen

Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Abfindungen

• Abschaffung der Steuerfreiheit von Abfindungen zum 01.01.2006
• Ermäßigte Besteuerung nach § 34 EstG
• Umgang mit Abfindungen aus sozialversicherungsrechtlicher Sicht

Zielgruppen

Leiter der Personal- und Rechtsabteilungen und qualifizierte Mitarbeiter aus diesen Abteilungen, Führungskräfte mit Personalverantwortung

Ziele

• Erwerb der wichtigsten arbeits-, steuer- und sozialrechtlichen Kenntnisse im Zusammenhang mit Aufhebungs- und Abwicklungsverträgen
• Sicherheit bei der Umsetzung der wichtigsten Inhalte und Regelungen in Aufhebungsverträgen erlangen