Das bedingungslose Grundeinkommen – soll es eingeführt werden?

Das bedingungslose GrundeinkommenFinnland hat es Anfang diesen Jahres versuchsweise für zwei Jahre eingesetzt: das bedingungslose Grundeinkommen. In einem Pilotprojekt wurden 2.000 arbeitslose Finnen ausgewählt, die monatlich 560,00 Euro ausbezahlt bekommen, anstelle des Arbeitslosengeldes. Sie müssen den Betrag nicht versteuern und dürfen nebenbei auch arbeiten, ohne dass sich das Grundeinkommen reduziert.

Damit soll den Betroffenen ein Gefühl von Sicherheit gegeben und ihre Grundbedürfnisse gedeckt werden. Zusätzlich erhofft man sich, dass es sie anspornt wieder zu arbeiten, wenn sie dazu die Möglichkeit haben. In Finnland scheint es aufgrund von Lücken im Sozialhilfesystem so zu sein, dass es sich teilweise weniger lohne einen Teilzeitjob anzunehmen, als ausschließlich Arbeitslosengeld zu erhalten. Das erschwere vielen den Jobeinstieg.

Bereits jetzt ist in Finnland erkennbar, dass die Teilnehmer deutlich weniger gestresst sind, als zu der Zeit, als sie noch Arbeitslosengeld erhalten haben. Sie können sich auf die regelmäßige Zahlung verlassen, verspüren deutlich weniger Druck und haben es so leichter sich parallel Arbeit zu suchen.  Es ist allerdings kaum erforscht, ob sich die Arbeitsmoral ändert, wenn man nicht mehr gezwungen ist zu arbeiten.

Weltweit wird das bedingungslose Grundeinkommen sehr kontrovers diskutiert. Die Gegner behaupten, es sei zu teuer und es mache faul. Die Befürworter sagen, es solle für mehr Gerechtigkeit sorgen und niemand solle sich heute noch Sorgen um Nahrung, Kleidung oder Wohnung machen müssen. Weiterhin schaffe es mehr Zeit für die Familie oder Engagement in anderen Gesellschaften.

Ob jedoch das bedingungslose Grundeinkommen wirklich für mehr Chancengleichheit und Umverteilung sorgt, daran scheiden sich die Geister. Denn wichtige Grundvoraussetzungen für die Teilhabe am Arbeitsleben seien oftmals die schulische und berufliche Bildung sowie der kulturelle Hintergrund. Darauf habe das Grundeinkommen keinen Einfluss.

Was Deutsche von der Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens halten, hat eine Studie des Meinungsforschungsinstituts Ipsos untersucht. In 12 europäischen bzw. nordamerikanischen Ländern wurden 1.007 Menschen dazu befragt. 52% der Deutschen befürworten das bedingungslose Grundeinkommen, im Gegensatz zu Spanien und Frankreich, wo fast jeder zweite Befragte es ablehnt. Der Hauptgrund dafür seien die zu erwartenden hohen Kosten. Die dadurch steigende Steuerlast sei nicht zu bewältigen, sagen 63% der Franzosen.

Aus der Wirtschaft und Politik kommen unterschiedliche Vorschläge zur möglichen Finanzierung des Grundeinkommens. Sie reichen von stärkerer Belastung hoher Einkommen bzw. Kapitalerträge, stärkerer Besteuerung von Konsum bis hin zum Abzug des Grundeinkommens (wie einen Freibetrag) von der Steuerschuld.

Wie stehen Sie zum bedingungslosen Grundeinkommen?

Ein Kommentar

  1. Dass das Grundeinkommen finanzierbar wäre, ist keine Frage, wenn es gewollt wird, welches Modell das beste ist, sollte in einer breiten politischen Diskussion herausgefunden werden. Während die etablierten Parteien das Grundeinkommen aus Angst vor den Wählern lieber nicht fordern bzw. nur „Lightversionen“ diskutieren, gibt es inzwischen mit dem Bündnis Grundeinkommen eine Partei, die sich auf das Thema bedingungsloses Grundeinkommen konzentriert, das BGE auf die Wahlzettel zur Bundestagswahl 2017 bringt und damit die Beschäftigung mit dem Thema Grundeinkommen in weitere Kreise bringt.

    19. Juni 2017
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