Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)

Wir zeigen Ihnen, welche Rechte, aber auch Pflichten dem Betriebsrat im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) zustehen. Sie lernen, welche Diskriminierungsmerkmale und welche Formen der Ungleichbehandlung es gibt, wie Sie unmittelbare und mittelbare Diskriminierungsakte erkennen und diesen effektiv begegnen können. Damit Sie zur Gestaltung eines diskriminierungsfreien Arbeitsumfelds wirkungsvoll beitragen können, erklären wir Ihnen die umfangreichen Beteiligungsrechte nach dem BetrVG und dem AGG.

Auch mehrere Jahre nach dem Inkrafttreten des AGG wird noch immer in vielen Betrieben – ob nun aus Unwissenheit oder Sorglosigkeit oder teils auch bewusst – Gleiches ungleich behandelt. Neben den persönlichen Nachteilen für die Betroffenen sind Demotivation und Unzufriedenheit oft die Folgen eines unachtsamen Umgangs mit dem Thema Gleichbehandlung und Diskriminierungsschutz. Doch wann liegt überhaupt eine verbotene Diskriminierung vor und welche Handlungsmöglichkeiten gibt es für Arbeitnehmer und Betriebsrat, sie zu verhindern oder zu ahnden?

Diskriminierungsschutz nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz

• Alter, Geschlecht, Behinderung, Herkunft: Ausgewählte Diskriminierungsmerkmale nach dem AGG
• Unmittelbare und mittelbare Benachteiligung: unterschiedliche Diskriminierungsformen erkennen
• Schutz vor (sexueller) Belästigung am Arbeitsplatz – ein sensibles Thema
• Aktuelle Rechtsprechung zum Diskriminierungsschutz nach dem AGG – insbesondere zur Altersdiskriminierung

Typische Formen der Diskriminierung im Betrieb

• Benachteiligung beim betrieblichen Aufstieg und beruflicher Weiterbildung
• Diskriminierung im Bewerbungsverfahren: Fragerecht und Fragebögen
• Besonderheiten des Verfahrens bei Bewerbung schwerbehinderter Menschen
• Entgelttransparenzgesetz – eine besondere Ausprägung des Diskriminierungsschutzes wegen des Geschlechts
• Besonderheiten im Tendenzbetrieb: Benachteiligung wegen der Religion

Rechte der Betroffenen und Maßnahmen gegen Störer

• Vorbeugende Unterlassungsansprüche und die Aufklärungspflicht des Arbeitgebers
• Haftung des Arbeitgebers: Wann gibt es Schadensersatz oder Entschädigung?
• Abmahnung, Versetzung, Kündigung – Maßnahmen gegen betriebliche Störer
• Gute Hilfe für Betroffene: Beweislastumkehr bei vermuteter Benachteiligung

Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats

• Wichtig: Aktives Einschreiten bei aktuellen betrieblichen Vorkommnissen
• Beteiligungsrechte z. B. bei Einstellung, Versetzung und Entgeltgestaltung konsequent nutzen
• Betriebsrat und betriebliche Beschwerdestelle
• Wirksame Prävention: die Betriebsvereinbarung »Diskriminierungsschutz«