Direktionsrecht, Versetzung und Änderungskündigung

Pflichtenkreis und Vorrang des Arbeitsvertrags

• Begrenzende Regelungsinhalte des Arbeitsvertrags
• Versetzungsklauseln im Arbeitsvertrag – wie weit dürfen die gehen?
• Beschränkungen durch Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen

Inhalt und Umfang des Direktionsrechts

• Zuweisung von Arbeitsinhalten – die Aufgaben im Rahmen des Arbeitsverhältnisses
• Festlegung des Arbeitsorts durch Weisung – am Platz, regional und global
• Veränderte Arbeitszeiten und Zuweisung zu anderen Schichten
• Familiäre Situation, Gleichbehandlung, soziale Kriterien u. a. – mögliche Faktoren bei Ausübung des Direktionsrechts
• Was heißt »billiges Ermessen«?

Praxisprobleme des Direktionsrechts

• Zuweisung eines Arbeitsplatzes im Homeoffice – zulässig?
• Veränderung der Arbeitsplätze und Besonderheiten bei Notfallsituationen
• Übertragung geringwertiger und vertragsfremder Tätigkeiten
• Nebenpflichten: Muss man zum Personalgespräch erscheinen?
• Leistungsverweigerungsrecht oder Pflicht zur Befolgung der Weisung bis zur gerichtlichen Klärung?
• Abmahnung und Kündigung als Reaktion auf nicht befolgte Weisungen
• Eilrechtsschutz gegen rechtswidrige und unbillige Weisungen
• Mobile Arbeit – eine neue Arbeitsform per Anweisung?

Änderungskündigung

• Wann ist eine Änderungskündigung erforderlich, wann ist sie gerechtfertigt?
• Die sog. überflüssige Änderungskündigung
• Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers auf eine Änderungskündigung
• Formalien der Änderungskündigung und Vorbehaltsannahme
• Anhörungsrecht des Betriebsrats nach § 102 BetrVG

Mitbestimmung des Betriebsrats

• Ausübung des Direktionsrechts – immer auch eine mitbestimmungspflichtige Versetzung?
• Änderung der Arbeitszeit – nur mit Zustimmung des Betriebsrats?
• Beteiligung bei der Änderung sonstiger Arbeitsinhalte
• Die besondere Bedeutung des Beschwerderechts
• Unterstützung von Mitarbeitern in Streitsituationen
• Aktuell: Zuweisung/Zurücknahme von Homeoffice – ein Fall des § 99 BetrVG?