Direktionsrecht, Versetzung und Änderungskündigung

Sie lernen die Grundlagen des Direktionsrechts und vor allem dessen Bedeutung für die betriebliche Praxis kennen. Wir zeigen Ihnen, wo die Grenzen der arbeitgeberseitigen Weisungsmöglichkeiten liegen – im normalen betrieblichen Alltag wie auch in Notfallsituationen. Wir bieten Ihnen problem- und praxisorientierte Handlungsoptionen an, erklären Ihnen Ihre Mitbestimmungsrechte und erarbeiten mit Ihnen Lösungen für die betroffenen Arbeitnehmer und den Betriebsrat.

Welche konkreten Weisungsrechte bestehen, wie diese umgesetzt werden können und wann sich Arbeitnehmer und Betriebsrat gegen unzulässige Anweisungen wehren können, hängt weitestgehend von den individuellen Arbeitsverträgen und anderen rechtlichen Rahmenbedingungen ab, die jeder Betriebsrat kennen muss.

Pflichtenkreis und Vorrang des Arbeitsvertrags 

• Begrenzende Regelungsinhalte des Arbeitsvertrags
• Versetzungsklauseln im Arbeitsvertrag – wie weit dürfen die gehen?
• Beschränkungen durch Gesetze, Tarifverträge, Betriebsvereinbarungen

Inhalt und Umfang des Direktionsrechts

• Zuweisung von Arbeitsinhalten – die Aufgaben im Rahmen des Arbeitsverhältnisses
• Festlegung des Arbeitsorts durch Weisung – was ist zumutbar?
• Veränderte Arbeitszeiten und Zuweisung zu anderen Schichten
• Mögliche Faktoren bei Ausübung des Direktionsrechts: u. a. familiäre Situation, Gleichbehandlung, soziale Kriterien
• Was heißt »billiges Ermessen«?

Praxisprobleme des Direktionsrechts

• Zuweisung eines Arbeitsplatzes ins Homeoffice oder zurück aus dem Homeoffice – zulässig?
• Mobile Arbeit – eine neue Arbeitsform per Anweisung?
• Veränderung der Arbeitsplätze und Besonderheiten bei Notfallsituationen
• Übertragung geringwertiger und vertragsfremder Tätigkeiten
• Nebenpflichten: Muss man zum Personalgespräch erscheinen?
• Abmahnung und Kündigung als Reaktion auf nicht befolgte Weisungen – oft nicht gerechtfertigt
• Rechtswidrige Weisungen – hilft mir das Arbeitsgericht?

Änderungskündigung

• Wann ist eine Änderungskündigung erforderlich, wann sozial gerechtfertigt?
• Änderungskündigung – immer vorbehaltlich annehmen?
• Formalien der Änderungskündigung – Fristen beachten!
• Anhörungsrecht des Betriebsrats nach § 102 BetrVG

Mitbestimmung des Betriebsrats

• Ausübung des Direktionsrechts – immer auch eine mitbestimmungspflichtige Versetzung?
• Änderung der Arbeitszeit – nur mit Zustimmung des Betriebsrats?
• Beteiligung bei der Änderung sonstiger Arbeitsinhalte
• Die besondere Bedeutung des Beschwerderechts
• Unterstützung von Mitarbeitern in Streitsituationen
• Aktuell: Zuweisung/Zurücknahme von Homeoffice – ein Fall der §§ 95 und 99 BetrVG?