Arbeitsschutzausschuss (ASA)

Der Arbeitsschutzausschuss (§ 11 Arbeitssicherheitsgesetz – ASiG) hat die Aufgabe, Anliegen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beraten.

Er ist vom Arbeitgeber in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten zu bilden. Bei der Feststellung der Zahl der Beschäftigten sind Teilzeitbeschäftigte mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von nicht mehr als 20 Stunden mit 0,5 und nicht mehr als 30 Stunden mit 0,75 zu berücksichtigen.

Der Arbeitsschutzausschuss tritt mindestens einmal vierteljährlich zusammen, um die Kontinuität der Zusammenarbeit seiner Mitglieder sicherzustellen.

Er setzt sich zusammen aus

  • dem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,
  • zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,
  • Betriebsärzten,
  • Fachkräften für Arbeitssicherheit und
  • dem Sicherheitsbeauftragten (§ 22 SGB VII).

Der Betriebsrat achtet darauf, zwei möglichst fachkundige Betriebsräte für die Arbeit im Ausschuss zu bestimmen und hat, je nach Thema, ein Mitbestimmungsrecht gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG.
Aufgabe und Ziel des Arbeitsschutzausschusses ist es, einen regelmäßigen Erfahrungs- und Informationsaustausch sicherzustellen und die Arbeitssicherheit zu gewährleisten.

Aufgabenfelder sind zum Beispiel:

  • Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten
  • Gefährdungsbeurteilungen und Umsetzung entsprechender Maßnahmen
  • Organisation der „Ersten Hilfe“ im Betrieb
  • Betriebsbegehungen auswerten
  • Investitionen für den Arbeitsschutz

Über sein Mitbestimmungsrecht aus § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG kann der Betriebsrat die Bildung oder Zusammensetzung des Arbeitsschutzausschusses nicht erzwingen (BAG 15.4. 2014 - 1 ABR 82/12; 8.12.2015 - 1 ABR 83/13).

Kommt der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Bildung eines Arbeitsschutzausschusses trotz entsprechender Aufforderung nicht nach, kann sich der Betriebsrat an die für den Arbeitsschutz zuständige Behörde (§ 89 Abs. 1 Satz 2 BetrVG) wenden, die die Errichtung eines Arbeitsschutzausschusses anzuordnen hat (§ 12 ASiG) und im Weigerungsfall eine Geldbuße verhängen kann (§ 20 ASiG).

Siehe dazu auch: Arbeitssicherheit in Unternehmen