Die Mitbestimmung beim Dienstplan durch den Betriebsrat ist eine wichtige Aufgabe zum Schutz der Arbeitnehmenden. Beschäftigte sollen durch gerechte Arbeitszeiten geschützt werden, während Unternehmen gleichzeitig einen reibungslosen Betriebsablauf sicherstellen müssen. Gerade bei der Dienstplanerstellung kommt es in der Praxis häufig zu Konflikten, da Arbeitszeitregelungen unmittelbar das Leben und die Gesundheit der Arbeitnehmer*innen betreffen.
Das Poko-Institut unterstützt Betriebsräte dabei, ihre Mitbestimmungsrechte wirksam zu nutzen. Mit praxisnahen Betriebsrat-Seminaren, Webinaren und individuell zugeschnittenen Inhouse-Schulungen erhalten Sie das nötige Fachwissen, um Dienstpläne zu prüfen, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats durchzusetzen und tragfähige Lösungen gemeinsam mit dem Arbeitgeber zu entwickeln.
Seminar: Gestaltung flexibler Dienst- und Schichtpläne
Der Betriebsrat hat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BetrVG ein Mitbestimmungsrecht bei der Gestaltung von Dienstplänen und Arbeitszeiten. Das bedeutet: Ohne Zustimmung des Betriebsrats ist grundsätzlich weder ein Schichtplan noch ein Einarbeitungsplan verbindlich. Die Beteiligung des Betriebsrats stellt sicher, dass die Interessen der Beschäftigten berücksichtigt werden. Eine Dienstplanänderung ohne Zustimmung des Betriebsrats ist grundsätzlich unzulässig.
Zu den mitbestimmungspflichtigen Themen gehören u. a.:
Mitbestimmung beim Dienstplan
Der Betriebsrat hat ein zwingendes Mitbestimmungsrecht bei der Ausgestaltung von Dienstplänen. Ohne seine Zustimmung ist ein Dienstplan nicht wirksam. Wichtige Punkte sind die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben, gerechte Schichtverteilung und klare Aushangfristen.
Die Kontrolle des Dienstplans durch den Betriebsrat umfasst die Prüfung, ob die gesetzlichen Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes, tarifliche Vereinbarungen und betriebliche Regelungen eingehalten werden. Zudem muss geprüft werden, ob individuelle Schutzrechte, wie z. B. für Schwerbehinderte, Jugendliche oder Schwangere, beachtet wurden.
Ein Schichtplan darf also nicht nur hinsichtlich der betrieblichen Abläufe beurteilt werden, sondern auch im Hinblick auf die Belastung der Beschäftigten, ihre Erholungszeiten und Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben.
Seminar: Rufbereitschaft und BereitschaftsdienstNicht selten kommt es vor, dass ein Betriebsrat einen Dienstplan ablehnt oder seine Zustimmung verweigert. Typische Ablehnungsgründe beim Dienstplan sind beispielsweise:
Die Ablehnung eines Dienstplans durch den Betriebsrat ist also immer dann möglich, wenn der Plan gegen gesetzliche oder betriebliche Vorgaben verstößt.
Eine Betriebsvereinbarung zum Dienstplan ist ein wirksames Instrument, um Konflikte zu vermeiden. In einer solchen Vereinbarung können klare Regeln zur Erstellung, Änderung und Veröffentlichung von Dienstplänen festgehalten werden. Häufig enthalten Betriebsvereinbarungen auch Vorgaben zu:
Besonders konfliktträchtig sind kurzfristige Änderungen. Eine Dienstplanänderung ohne Zustimmung des Betriebsrats ist rechtlich unwirksam. Kommt es zu Meinungsverschiedenheiten, etwa wenn der Betriebsrat den Dienstplan nicht genehmigt, muss im Zweifel die Einigungsstelle angerufen werden. Dies zeigt die Wichtigkeit guter Kommunikation und klarer Vereinbarungen. Je transparenter die Abläufe geregelt sind, desto seltener kommt es zu Blockaden.
Für Betriebsräte ist es entscheidend, die Grundsätze der Dienstplanerstellung zu verstehen und sich entsprechendes Fachwissen anzueignen. Themen wie die Mitbestimmung durch den Betriebsrat bei Arbeitszeit, rechtssicheren Ablehnungsgründen oder dem Umgang mit kurzfristigen Änderungen gehören zum Alltag in Arbeitnehmervertretungen.
Damit Betriebsräte ihre Rechte bei der Dienstplanerstellung konsequent wahrnehmen können, ist ein strukturierter Überblick hilfreich. Die folgende Checkliste zeigt die zentralen Punkte, auf die der Betriebsrat bei der Prüfung und Mitbestimmung von Dienstplänen besonders achten sollte.
Die Mitbestimmung bei Dienstplänen ist ein zentrales Feld des Betriebsrats. Gerade, wenn es um Ablehnungsgründe von Dienstplänen oder die Integration in die Betriebsvereinbarung geht, sind fundierte Kenntnisse unverzichtbar.
Mit gezielten Weiterbildungen stärken Betriebsräte ihre Position und sorgen dafür, dass die Interessen der Beschäftigten im Mittelpunkt stehen. Die Seminare für Betriebsräte, BR-Webinare und Inhouse-Schulungen des Poko-Instituts unterstützen Betriebsräte dabei, ihre Mitbestimmungsrechte bei der Dienstplanerstellung erfolgreich wahrzunehmen.