Outsourcing, Betriebsübergang, Umwandlung

Wir zeigen Ihnen die gängigen Varianten von Veränderungsprozessen im Unternehmen – vom Betriebsübergang bis zur Unternehmensumwandlung. Sie erfahren, welche unternehmerischen Entscheidungen zur Disposition stehen und mit welchen Mitbestimmungsrechten Sie diese Maßnahmen begleiten können. Es gilt, die Planungskonzepte und Entscheidungen der Arbeitgeber nachhaltig zu beeinflussen, die Rechte der Kollegen zu sichern und nachteilige Folgen zu vermeiden – auch durch den Einsatz effektiver Strategien.

Der Drang der Arbeitgeber, ganze Geschäftszweige, abgrenzbare Bereiche oder auch einzelne Tätigkeiten auszulagern,ist ungebrochen. Hier sind Sie schon deshalb gefordert, weil betriebliche Umstrukturierungsprozesse meist zur Verunsicherung der Belegschaft und zu Ängsten vor dem Verlust des Arbeitsplatzes führen. Das BetrVG bietet breit gefächerte Beteiligungsrechte, um den negativen Auswirkungen zu begegnen. Diese muss der Betriebsrat kennen!

Umstrukturierung – eine Auswahl unternehmerischer Gestaltungsformen

• Überblick über gängige und wichtige Begriffe
• Abgrenzung zwischen Betriebsänderung und Betriebsübergang
• Ausgliederung, Outsourcing, Offshoring, Fremdvergabe – was ist gemeint?
• Unternehmensumwandlung – wo ist der Unterschied?

Unternehmensumwandlungen nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG)

• Die Umwandlungsarten – ein Überblick
• Spaltung, Fusion, Ausgliederung, Verschmelzung: die Klassiker
• Eine Besonderheit: Wechsel der Gesellschaftsform

Betriebsinhaberwechsel – Betriebs- und Betriebsteilübergang

• Gesetzliche Vorgaben: die Regelung in § 613a BGB
• Grundsatz: Übergang der wesentlichen Betriebsmittel
• Die (schwierige) Informationspflicht von Veräußerer und Erwerber
• Wichtig: Widerspruchsrecht der Arbeitnehmer beim Betriebsübergang

Auswirkungen der Umstrukturierung auf Kollektivverträge und Betriebsrat

• Folgen für Verbands- und Firmentarifverträge
• Betriebsvereinbarungen und Co.: kollektive Weitergeltung oder Transformation?
• Was passiert eigentlich mit dem Gremium »Betriebsrat«?

Schicksal der Arbeitsverhältnisse nach der Umstrukturierung

• Individueller Bestandsschutz bei Umstrukturierung/Betriebsübergang
• Veränderungsmöglichkeiten und -sperren – genau prüfen
• Das Kündigungsverbot nach § 613a Abs. 4 BGB – richtig verstehen

Das strategische Vorgehen des Betriebsrats

• Personalplanung – Förderung von Qualifizierungsmaßnahmen
• Vorschläge zur Beschäftigungssicherung
• Umfassende Informations- und Beratungsrechte ausschöpfen
• Wichtig: Anspruch auf Unterstützung durch Sachverständige und Berater
• Der Wirtschaftsausschuss: rechtzeitig mit ins Boot nehmen

Ausgewählte Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats

• Aufstellung von Personalauswahlrichtlinien
• Zustimmungsverweigerungsrechte bei Versetzung und Umgruppierung
• Bei Betriebsänderung nach § 111 BetrVG: Interessenausgleich und Sozialplan