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JAV-Versammlung

Die JAV kann gem. § 71 BetrVG eine betriebliche Jugend- und Auszubildendenversammlung einberufen. Die jugendlichen Arbeitnehmer und Azubis haben dort Gelegenheit, sie betreffende Themen zu behandeln und auf die Meinungsbildung der JAV einzuwirken.

Die rechtliche Stellung der Versammlung ist nicht ohne weiteres mit der Betriebsversammlung zu vergleichen. Die Betriebsversammlung muss vom Betriebsrat einberufen werden. Dagegen ist die JAV-Versammlung nicht zwingend einzuberufen und die Einberufung ist von der Zustimmung des Betriebsrats abhängig. Die Versammlung hat daher eine Hilfsfunktion für den Betriebsrat.

Voraussetzungen der Einberufung der Jugend- und Auszubildendenversammlung:

  • Bestehendes Einvernehmen mit dem Betriebsrat im Sinne einer Zustimmung;
  • Grundsätzliches Stattfinden an demselben Tage wie die Betriebsversammlung; im Einvernehmen mit Arbeitgeber und Betriebsrat kann sie auch an einem anderen Tage einberufen werden (§ 71 S. 2 BetrVG);
  • Einberufung erfolgt durch die JAV. Die Entscheidung ergeht durch einfachen Mehrheitsbeschluß. Die Einladung erfolgt durch den Vorsitzenden der JAV;
  • Für die Versammlung gilt der Grundsatz der Nichtöffentlichkeit;
  • Teilnahmeberechtigt sind alle Arbeitnehmer des Betriebs, die im Zeitpunkt der Versammlung das aktive Wahlrecht zur JAV haben, alle JAV-Vertreter, der Betriebsrats-Vorsitzende oder ein beauftragtes Betriebsrats-Mitglied, der Arbeitgeber und die Beauftragten der Gewerkschaft;
  • Die Jugend- und Auszubildendenversammlung ist als Vollversammlung während der Arbeitszeit durchzuführen ( §§ 71 S. 3, 44 Abs. 1 S. 1 BetrVG);
  • Die Leitung der Versammlung obliegt dem Vorsitzenden;
  • Es können alle Themen behandelt werden, die zulässigerweise Gegenstand einer Betriebsversammlung sein können, also alle Angelegenheiten, die den Betrieb oder seine Arbeitnehmer unmittelbar betreffen einschließlich solcher tarifpolitischer, sozialpolitischer und wirtschaftlicher Art.