Krankheitsbedingte Fehlzeiten und Kündigung

Die Messlatte liegt hoch für Arbeitgeber, die eine krankheitsbedingte Kündigung aussprechen wollen. In diesem Seminar erfahren Sie, wann krankheitsbedingte Fehlzeiten den Arbeitsplatz gefährden können und welche strengen Anforderungen erfüllt sein müssen, damit eine derartige Kündigung sozial gerechtfertigt und wirksam ist. Unsere Referenten zeigen Ihnen aber auch Wege zur Vermeidung krankheitsbedingter Kündigungen und wie Sie als Betriebsrat, vor oder aus Anlass der Kündigung, in den Geschehensablauf einbezogen werden.

Die krankheitsbedingte Kündigung ist ein Unterfall der im Kündigungsschutzgesetz geregelten personenbedingten Kündigung, die eine allgemeine persönliche Leistungseinschränkung zum Anlass hat. Auslöser können häufige Kurzerkrankungen oder auch durchgehende Dauererkrankungen, also physische oder psychische Zustände sein, die dem Mitarbeiter nicht vorzuwerfen sind. Wann dies gleichwohl zur Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses führt, ergibt sich vor allem aus der einschlägigen Rechtsprechung der Arbeitsgerichte.

Voraussetzungen der krankheitsbedingten Kündigung

• Häufige Kurzerkrankungen und Dauerkrankheit – die typischen Kündigungsgründe
• Was bedeutet »Prognoseprinzip«?
• Unzumutbare Weiterbeschäftigung – nur bei erheblicher Beeinträchtigung betrieblicher Belange
• Abwägung der beiderseitigen Interessen: Welche Punkte haben Gewicht?
• Ultima-ratio-Prinzip und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz – Schutzinstrumente für Arbeitnehmer

Krankheitsbedingte Kündigung und Betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM)

• Besondere Bedeutung des BEM als arbeitsplatzerhaltende Maßnahme
• Kündigung ohne BEM – selten erfolgreich
• Welche Rechte hat der Betriebsrat beim BEM?
• Achtung: kein Anspruch des Betroffenen auf Durchführung von BEM!

Personenbedingte (krankheitsbedingte) Kündigungen

• Leistungsunvermögen und -minderung – typische Kündigungsgründe
• Krankheitsbedingte Kündigung – das letzte Mittel und nur ausnahmsweise
• Besonderheiten bei psychischen Erkrankungen und Mobbing

Besondere Probleme der krankheitsbedingten Kündigung

• Der arbeitsmedizinische Gutachter – wann wird er benötigt und wer bezahlt ihn?
• Sonderfall: Krankheit im Zusammentreffen mit Schwerbehinderung
• Berücksichtigung etwaiger Betriebsvereinbarungen zum Gesundheitsmanagement und zur Wiedereingliederung
• Krankheitsbedingte Kündigung und Urlaubsabgeltung
• Die sogenannte »Freikündigung« – rechtlich zulässig?

Der Kündigungsschutzprozess

• Bedeutung von ärztlichen Stellungnahmen und ärztlicher Schweigepflicht
• Einvernehmliche Lösungen – auch noch bei Gericht möglich