Begriff
Berufliche Rehabilitation oder Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben genannt umfassen Maßnahmen, die die Arbeitsfähigkeit von Menschen mit Krankheiten und/oder Behinderungen fördern. Die Leistungen werden von verschiedenen Trägern übernommen, meist aber von der Agentur für Arbeit, vom Rentenversicherungsträger oder der Berufsgenossenschaft.
Gesetz
Geregelt ist die berufliche Rehabilitation in §§ 1 bis 59 SGB IX, § 10 BurlG.
Ziele
In § 4 SGB IX werden die Ziele der beruflichen Rehabilitation genannt:
(1) Die Leistungen zur Teilhabe umfassen die notwendigen Sozialleistungen, um unabhängig von der Ursache der Behinderung
1.die Behinderung abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder ihre Folgen zu mildern,
2.Einschränkungen der Erwerbsfähigkeit oder Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug anderer Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern,
3.die Teilhabe am Arbeitsleben entsprechend den Neigungen und Fähigkeiten dauerhaft zu sichern oder
4.die persönliche Entwicklung ganzheitlich zu fördern und die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft sowie eine möglichst selbständige und selbstbestimmte Lebensführung zu ermöglichen oder zu erleichtern.
Die Maßnahmen sollen also helfen, die Arbeitnehmer trotz Erkrankung oder Behinderung möglichst dauerhaft ins Berufsleben einzugliedern und eine vorzeitige Rente zu vermeiden.
Dauer
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben dauern so lange, wie sie für das angestrebte Berufsziel allgemein üblich oder vorgesehen sind.
Entgeltfortzahlung
Nach § 10 BurlG dürfen Maßnahmen der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation nicht auf den Urlaub angerechnet werden, soweit ein Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts nach den gesetzlichen Vorschriften über die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall besteht.
Entscheidung
Das BAG urteilte dazu am 25.5.2016 - 5 AZR 298/15:
„Gesetzlich Versicherte haben während einer ambulanten Vorsorgekur gegen ihren Arbeitgeber ausschließlich dann Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn die vom Sozialleistungsträger (zB Krankenkasse) bewilligte Maßnahme in einer Einrichtung der medizinischen Vorsorge oder Rehabilitation iSd. § 107 Abs. 2 SGB V* durchgeführt wird und keinen urlaubsmäßigen Zuschnitt hat.“
Informationen
Weitere Informationen bietet die Broschüre "Berufliche Rehabilitation: Ihre neue Chance". Sie kann bei der Deutschen Rentenversicherung unter www.deutsche-rentenversicherung.de > Über uns & Presse > Broschüren > Alle Broschüren zum Thema "Rehabilitation" kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden.
Außerdem finden Sie Informationen zur Beruflichen Reha bei den Berufsgenossenschaften unter www.dguv.de > Rehabilitation/Leistungen > Berufliche und soziale Teilhabe.